Keine Füllmasse für die Profilierung großer Parteien! von Avanti, Hamburg

Moin,

da ihr uns diese Einladung geschickt habt wollen wir euch auch kurz zurückmelden, dass und warum wir nicht kommen werden. Wir wollen damit niemanden abhalten oder dagegenmobilisieren, sondern lediglich unsere derzeitige Haltung transparent machen.

- Wir als Klima AG von Avanti - Projekt undogmatische Linke haben unsere Schwerpunkte bei "Klimathemen", z.B. dem HH-Klimakamp und den Protesten und Besetzungsveruschen gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Wir haben uns schon länger für einen Brückenschlag von Anti-Atom und Klimabewegung stark gemacht
(siehe: http://www.avanti-projekt.de/hamburg/die-energiefrage-stellen).

Leider ist - wie uns berichtet wurde - eine schon räumlich naheliegende Verbindung zwischen Krümmel und Moorburg gleich bei den ersten Treffen abgelehnt worden. Das macht uns spätestens dann stutzig, wenn die Grünen mit im Bündnis sitzen, deren Regierungsbeteiligung hier in Hamburg erst das Kohlekraftwerk Moorburg ermöglicht hat, deren Polizeieinsatz im Sommer 2008 mit Knüppeln und Wasserwerfern unseren zivil ungehorsamen Besetzungsversuch von 1.000 Menschen schmerzhaft erstickte und deren Staatsanwaltschaft trotz rechtswidriger Versammlungsauflösung im Anschluss versuchte, vielen Sitzblockierenden horrende Bußgelder aufzudrücken.

- Wir waren bei der Herbstkonferenz der Anti-Atom-Initiativen im Wendland als der 24. 4. als Aktionstag vor den Kraftwerken beschlossen wurde. Übereinstimmend wurde dort diskutiert, dass es jetzt darum gehen müsse, den Widerstand an die Standorte zu verlagern um dort direkten Druck aufzubauen. Wir haben zur Zeit den Eindruck, dass mit dem Menschenketten-Konzept diesem inhaltlichen Ziel eher entgegengewirkt wird. So interpretieren wir auch die Absage der BI Lüchow- Dannenberg sich an der Menschenkette zu beteiligen.

- Wir begrüßen generell Bündnisarbeit. Jedoch hat es in der Vergangenheit wiederholt das Problem gegeben, dass kleinere Gruppen und lokale Initiativen nach außen lediglich die Füllmasse für die Profilierung großer Parteien dienten und von diesen instrumentalisiert werden. Besonders übel stieß uns dies bei der bundesweit Anti- Atom- Demo im September 09 auf. Dort wurde die heterogene Anti- Atom- Bewegung durch ein Meer von Grünen- Parteifahnen optisch fast vollständig zu Wahlkampfzwecken vereinnahmt. Wir hatten dies befürchtet und im Vorfeld im Rahmen des HHer Klimaplenums thematisiert. Wir sehen nun -insbesondere bei einer Menschenkette- die Gefahr einer Wiederholung und haben noch nichts davon gehört, dass dem beispielsweise durch einem generellen Verzicht auf Parteifahnen begegnet würde. Aus Fehlern sollte man aber lernen.

- Generell würden wir uns für die Zukunft wünschen, dass der Versuch unternommen wird, Aktionsformen miteinander abzustimmen, die den unterschiedlichen Spektren die in den letzten Jahren (auch gegen Rot-Grün) die Anti-Atom-Bewegung getragen haben eine Beteiligung ermöglicht. Dazu gehören für uns insbesondere auch die autonomen und unabhängigen Anti-Atom-Initiativen und all jene Kräfte, die weiterhin der Ansicht sind, dass die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen Handarbeit ist. Ein nächster Ansatzpunkt wäre eventuell eine wirklich große und breite Castor-Mobilisierung aus Hamburg in diesem Jahr.

Mit solidarischen Grüßen
Avanti - Projekt undogmatische Linke,
Klima AG

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