Die Asse II ist kein normales Bergwerk, sondern Deutschlands größtes bestehendes Atommülllager.

Das Deckgebirge der Asse ist weder dicht noch stabil noch trocken, die Gesteinsbewegungen nahmen unerwartet stark zu und seit 1988 fließen täglich 12 Kubikmeter Wasser in den Schacht. Der Atommüll lässt sich nicht dauerhaft vor unkontrollierten Zuflüssen schützen. Aus dieser Not heraus wollen die Betreiber das Bergwerk flüssig verfüllen und den Atommüll nicht rückholbar sich selbst überlassen. Dieser Plan nimmt die Auflösung der Verpackungsgebinde und die Verseuchung des Grundwassers durch austretende Radionuklide innerhalb weniger Jahre bewusst in Kauf.

Wir fordern, Asse II nicht per Flutung stillzulegen. Der Atommüll muss rückholbar bleiben. Alle notwendigen Maßnahmen für eine mögliche Rückholung sind umgehend im Detail zu planen und genehmigungsrechtlich abzusichern. Damit die Rückholung möglich bleibt, muss das Bergwerk sofort stabilisiert werden.

Parallel dazu müssen in einem öffentlich nachvollziehbaren Prozess schnellstens alle Alternativen zur Flutung und zur Rückholung entwickelt und bewertet werden. Die Risiken müssen von unabhängigen Fachleuten analysiert und die Untersuchungsmethoden und - ergebnisse öffentlich gemacht werden. Grundlage für alle Planungen und Entscheidungen muss das Atomrecht mit seinen spezifischen Regelungen sein, insbesondere im Hinblick auf die Öffentlichkeitsbeteiligung.

Da die Bundesregierung bislang nicht gewillt ist, das Atomrecht anzuwenden, unterstützen wir die Klage der Asse-Anwohnerin Irmela Wrede und tragen zur finanziellen Absicherung über den Asse-II-Rechtshilfefonds bei. Die katastrophalen Erfahrungen mit Asse II müssen Konsequenzen für den weiteren Umgang mit der Atomenergie haben. Wer diese Erfahrungen ernst nimmt, kommt um die Erkenntnis nicht herum, dass eine weitere Produktion von Atommüll grundsätzlich nicht zu verantworten ist.

Remlingen, 4. April 2007

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