Kunst des Strippenziehens

Georg Wilhelm Adamowitsch war nervös. Seine Ehefrau wartete. Abrupt zog sich der beamtete Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium am Nachmittag des 1. Dezember aus einer Gesprächsrunde zurück, um gemeinsam mit seiner Gattin einer Einladung des drittgrößten deutschen Energieversorgers zu folgen.

Vattenfall Europe hatte mehr als tausend erlesene Gäste aus Politik, Kultur und Medien in die Deutsche Staatsoper geladen, zur Vorpremiere der Oper Carmen, dirigiert von Daniel Barenboim, und mit anschließendem Empfang in den gediegenen Räumen der Opern-Konditorei. Adamowitsch ist für Energiepolitik zuständig und novelliert derzeit das Energiewirtschaftsgesetz. Seit Monaten ringen Staatsdiener und Konzern-Lobbyisten deswegen um die Neufassung der Paragrafen, die die Spielregeln auf dem Strom- und Gasmarkt für die kommenden Jahre festlegen werden. Das von der Europäischen Kommission in Brüssel geforderte Ziel, künftig per Regulierung für Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt zu sorgen, beunruhigt die Netzmonopolisten, die unter den bisherigen Bedingungen Milliardengewinne erwirtschaften. Und sie versuchen ihre Interessen mittels politischer Landschaftspflege durchsetzen. Eine Aufführung von Carmen könnte da helfen, erlaubt sie dem Vattenfall-Europe-Chef Klaus Rauscher doch, seinen Konzern als Kulturförderer in ein sanftes Licht zu rücken. Ein 50.000-Euro-Scheck, ausgestellt für die Aktion »Opernkarten zu Kinopreisen« mit der junge Leute zu Besuchen der Oper motiviert werden, könnte ablenken von weniger glanzvollen Leistungen wie der zum 1. Januar 2005 angekündigten 19-prozentigen Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Vattenfall-Stromnetze, der Abbaggerung von Ortschaften in Lausitzer Braunkohlenrevieren oder den Millionen Tonnen von Klimagasen, mit denen Vattenfalls Kraftwerke die Atmosphäre aufheizen. Was könnte die geladenen Gäste friedvoller stimmen als ein wenig Wohltätigkeit zu Beginn der Adventszeit? Die Dunkelziffer der Gierigen ist »enorm hoch«.

Carmen ist nur einer von vielen Fällen, in denen Energiekonzerne die Politik umschmeicheln. Aktiv ist außer Vattenfall Europe, das in Ost- und Norddeutschland überwiegend Braunkohleund Atomkraftwerke betreibt, auch Marktführer E.on aus Düsseldorf, RWE aus Essen und der Karlsruher Energie Baden-Württemberg (EnBW). Diese großen vier kontrollieren rund vier Fünftel der einheimischen Kraftwerkskapazitäten und 100 Prozent des Höchstspannungs-Transportnetzes. Um ihre Marktanteile zu verteidigen, haben die Unternehmen über Jahrzehnte hinweg dichte Beziehungen zu Ministern, Abgeordneten, Staatssekretären, Landräten und Bürgermeistern, aber auch zu wissenschaftlichen Gutachtern und Beratern aufgebaut. Das Dickicht ist praktisch undurchschaubar.

Gelegentlich werden Einzelfälle bekannt - und in der Presse geächtet. Immer noch betreibt die CDU hilfloses Krisenmanagement, schwer angeschlagen von den Affären ihrer zu gierigen Politiker. Gemeint sind der zurückgetretene Vorsitzende der CDUSozialausschüsse Hermann-Josef Arentz und Generalsekretär Laurenz Meyer. Die Sozialdemokraten können auf ähnliche Erfahrungen zurückblicken. Im Sommer 2002 führten undurchsichtige Geldflüsse zwischen dem PR-Berater Moritz Hunzinger und Verteidigungsminister Rudolf Scharping zu dessen Entlassung. Und permanent setzt sich der Abgeordnete Reinhardt Schultz (SPD) dem Vorwurf aus, er diene zwei Herren gleichzeitig, weil er nicht nur sein politischen Mandat wahrnimmt, sondern auch im Aufsichtsrat des Vattenfall-Konzerns sitzt und beim Bundeskanzler in besonderen Fällen für die Interessen der Energiekonzerne wirbt. 7500 Euro plus Sitzungsgeld bezieht Schultz jährlich, bestätigt eine Vattenfall-Sprecherin.

Der langjährige SPDBundestagsabgeordnete Herrmann Scheer schätzt die Dunkelziffer der von Geldgier infizierten Personen im politischen Berlin als »enorm hoch« ein. Noch perfider sei allerdings eine andere Form der Unterwanderung: Scheer meint die Beschäftigung ehemaliger Minister, Staatssekretäre, Referenten, Bürgermeister oder Ministerialbeamter nach dem Ende ihrer Amtszeit auf der anderen Seite des Schreibtischs. Jüngstes Beispiel ist der Wechsel des Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium Alfred Tacke auf den Vorstandsvorsitz des Steinkohleverstromers Steag.

Tacke hatte erst vor zwei Jahren eine umstrittene Ministererlaubnis für einen Mega-Deal in der Energiewirtschaft, die Übernahme der Ruhrgas durch E.on, erteilt, wobei ihm der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf »gravierende Verfahrensfehler« bescheinigte. Besonders pikant ist: Die Steag gehört zum RAG-Konzern, an dem wiederum die von Tacke begünstigte E.on mit knapp vierzig Prozent beteiligt ist. Auf dem Chefsessel des RAG-Konzerns sitzt, um das Miteinander von Politik und Wirtschaft zu komplettieren, seit April 2003 der frühere Bundeswirtschaftsminister Werner Müller. Jener Minister Müller, der seinerzeit die Entscheidung über die beantragte Ministererlaubnis »Ruhrgas-E.on« an Tacke delegiert hatte, um jeglichen Zusammenhang mit seiner eigenen, früheren Tätigkeit als Manager der Veba, eines Vorläuferunternehmens von E.on, auszuschließen.

Nicht zu unterschätzen ist freilich auch die persönliche Verführbarkeit vieler Politiker: Welcher kommunale Vertreter im Ruhrgebiet, dessen Stadt Aktionär von RWE ist, widersteht einer Einladung zu einer RWE-Tagung, die ausgerechnet auf Island stattfindet? Welcher Abgeordnete versagt sich den alljährlichen Weihnachtspunsch, zu dem der Energiekonzern zuletzt am 14. Dezember ins Kaminzimmer des Luxushotels Adlon bat und der traditionell feuchtfröhlich in den frühen Morgenstunden endet?

Die Raffinesse der großen Energieversorger, schimpft SPD-Mann Scheer, habe in den vergangenen Jahrzehnten Amigo-Strukturen entstehen lassen, die erklärten, warum etwa die Aufsicht der Bundesländer über die Strompreise vernachlässigt oder diejenige für die Gaspreise ganz abgeschafft worden sei. Sie erklärten, warum kaum energiepolitische Entscheidungen zustande kämen, die nicht den Interessen der Energiekonzerne entsprächen. Zwar locken nicht nur Strom- oder Gasunternehmen mit großzügigen Versorgungsangeboten. Auch die Marktführer der Telekommunikationsbranche bieten Abgeordneten, die in den entsprechenden parlamentarischen Arbeitsgruppen Gesetzestexte und Verordnungen beraten, gerne »Mitarbeitertarife« an - denen nicht jeder Parlamentarier widersteht, wie im Bundestag kolportiert wird.

Auf der anderen Seite zeigt die Affäre um Laurenz Meyer, dass es sich insbesondere Energiekonzerne leisten können, vorausschauende Personalpolitik zu betreiben, indem sie Mitarbeiter in die Politik entlassen und ihnen die Rückkehr ins Unternehmen zusichern.

Das Spiel funktioniert auch umgekehrt. Referenten, die damit liebäugeln, von ihrem Schreibtisch im Fraktionsbüro auf eine höchstdotierte Position eines Energiekonzerns zu wechseln, schonen ihre künftigen potenziellen Arbeitgeber vor Unbill, wissen Abgeordnete. Aussteiger aus der Politik werden später oft für Lobbydienste engagiert. Gert von der Groeben ist eine solche Person. Der E.on-Generalbevollmächtigte gilt als Primus inter Pares unter den Lobbyisten der Energiekonzerne. Von seinem ehemaligen Chef, dem SPD-Energiepolitiker Volker Jung, als »Stratege mit ausgezeichneten Kontakten « gelobt, war von der Groeben bis zum Ende der sozialliberalen Koalition im Jahr 1982 Vertrauter der früheren Forschungsminister Volker Hauff und Andreas von Bülow. Später wurde er Energiereferent der SPD-Bundestagsfraktion und formulierte unter anderem die Positionen zur Atompolitik und zum neuen Energierecht mit. Bei E.on sitzt der einflussreichste Lobbyist- ein früherer SPD-Mann.

Als von der Groeben nach dem Regierungswechsel nicht wie geplant eine leitende Position im Regierungsapparat bekam, offerierte E.on dem Polittalent ein angemessenes Betätigungsfeld. Seitdem zieht er im Auftrag des Düsseldorfer Konzerns die Strippen, wenn es um heikle energiepolitische Vorhaben geht. Hilfreich ist ihm dabei das über Jahre gesponnene Netzwerk in die SPD-Fraktion hinein - und sein Wissen um die »Leichen« mancher Abgeordneter,wie sich einer von ihnen ausdrückt. Sein größter Erfolg war es, das rot-grüne Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung wesentlich entschärft zu haben.

Nach dem Wahlsieg 2002 »beriet« von der Groeben seine sozialdemokratischen Freunde auch bei der Auswahl des energiepolitischen Sprechers, ein Amt, das bis dahin sein Ex-Chef Jung bekleidet hatte. Nach monatelangem Gezerre und einigen ergebnislosen Wahlgängen einigte sich die SPD-Fraktion, unter anderem gedrängt vom einflussreichen Landesverband Nordrhein-Westfalen, auf den in Wirtschaft und Partei gleichermaßen als »gemäßigt« geltenden Rolf Hempelmann.

Für den konkurrierenden Parteifreund und eigentlichen Lieblingskandidaten der Energiebranche, Reinhard Schultz, erwiesen sich dessen Nebentätigkeiten als verhängnisvoll. Er sei »in der Fraktion nicht durchsetzbar«, hieß es in Lobbykreisen. Allerdings, auch Rolf Hempelmann scheint bei seiner energiepolitischen Arbeit nicht zu vergessen, wem er seine Position zu verdanken hat. Anfang Mai etwa ließ er sich als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion von Heinrich- Böll-Stiftung und WWF zum Thema Klimaschutz als unternehmerische Herausforderung - Wohin steuert RWE plötzlich entschuldigen. Kurz vorher hatte der ebenfalls eingeladene Vorstandschef von RWE Power, Gerd Maichel, abgesagt. Maichels Begründung: Sein Unternehmen - Europas größter Emittent von umweltschädlichen Klimagasen - befürchte ein öffentliches Tribunal.

Danach bat der Büroleiter des Abgeordneten Hempelmann telefonisch um Verständnis, dass sein Chef ebenfalls nicht komme - RWE sei nun mal das größte Unternehmen in Hempelmanns Wahlkreis Essen, erinnert man sich beim WWF. Später, in einem offiziellen Schreiben Hempelmanns, war von Terminkollisionen die Rede.

Jenseits solcher Beinahe-Auftritte steht dem regen Gedankenaustausch zwischen RWE und dem energiepolitischen Sprecher der SPD nichts im Wege. Vielleicht trifft man sich künftig samstags oder sonntags zum zwanglosen Gespräch am Spielfeldrand von Rot-Weiß Essen. Dem Zweitligateam steht Hempelmann als Präsident vor. Zwischen den Spielzügen könnte der Präsident mit seinem seit dem 13. Dezember neu ins Amt gehobenen Aufsichtsrat Volker Heck plaudern. Der agile RWE-Cheflobbyist, rechte Hand von Vorstand Gerd Maichel, gilt unter Abgeordneten neben dem E.on-Mann von der Groeben als einflussreichster Strippenzieher in Berlin.@

aus: DIE ZEIT vom 30. 12. 2004

zurück zum Inhaltsverzeichnis aaa 160

Ende