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aaa-uftakt
von Spaziergänger
Noch in diesem Jahr wollen die Staatschefs der europäischen Union eine Verfassung unterzeichnen. Viele Menschen finden dies gut - aus alter Gewohnheit: Verfassungen begrenzen Willkür der Herrschaft und garantieren der und dem Einzelnen ein gewisses Maß an Rechten. Das wurde uns zumindest beigebracht. Also wird auch die europäische Verfassung ein Akt menschlichen Fortschritts sein, so die weit verbreitete freundliche Unterstellung. Kenntnis darüber, was dieses Dokument in welcher Weise und zu wessen Gunsten regelt, haben dagegen die wenigsten. Wenn Bundeskanzler, Premierminister, Ministerpräsidenten (und wie immer sie heißen) in Rom die Verfassung unterzeichnen, dann wird Europa vor allem eines: kriegsbereiter. Kontrahenten raufen sich zusammen, um vereint besser schlagen zu können. Überall in Europa sind Hunderttausende gegen den Irak-Krieg auf die Straße gegangen. Aber gesellschaftliche Verhältnisse sind nicht erst in dem Moment kriegerisch, wo Bomber fliegen und Panzer rollen. - Natürlich läßt sich das schlecht vergleichen: Protest gegen einen unmittelbar bevorstehenden Krieg oder Widerspruch gegen eine Konstitution, die die Grundlagen für kommende Kriege regelt. Trotzdem wollen wir uns mit diesem Doppelheft dem anschließen, was Lühr Henken im einleitenden Referat schreibt: "(...) Hoffen soll nicht heißen, die Hände in den Schoß zu legen, sondern im Gegenteil: handeln wir, um die Mehrheit gegen die drohenden EU-Kriege zu mobilisieren! Hiroshimatag und Antikriegstag bieten dazu schon bald Gelegenheit." ciaaao Ende |